SPD-Gruppe im Bezirksausschuss Hembsen

Das Protokoll der 1. Bezirksausschußsitzung ist veröffentlicht und im Ratsinfosystem oder auf hembsen.de zu finden. Die Sitzung ist recht einvernehmlich gelaufen, zu einem Punkt aber ein kurzer Kommentar:

Resi Dauber hatte in der letzten Sitzung der Legislatur 2009-2014 zur Abstimmung gebracht, die Hembser Bürger in einer Bürgerbefragung nach ihrer Meinung zu einer Zone 30 in ganz Hembsen zu befragen. Die Befragung könne z.B. arbeitsteilig von herumgehenden BezA-Vertretern durchgeführt werden. Ganz einfach, um ein Stimmungsbild zu bekommen.

Während der alte BezA damals noch einstimmig zustimmte, wurde der Beschluß nun auf Antrag der CDU-Ortsunion (Abstimmung 6:2) wieder aufgehoben. Damit konnte hier eines unserer zentralen Ziele, "Mehr Demokratie" durch stärkere Einbindung der Hembser Bürger, leider doch nicht erreicht werden.

Sicherlich können die Ausschußmitglieder selbst alle Beschlüsse fällen, so eine Begründung - aber eine Bürgerbefragung (welche sogar erstmal politisch unverbindlich ist) kann bei solch einem als polarisierend bekannten Thema der Politik m.E. helfen, eine gute Entscheidung unter Berücksichtigung einer "demokratischen" (Mehrheits-)Meinung zu treffen.

Ich hatte beim Brakeler Infomarkt von Tennet im Frühjahr einen Kommentarzettel ausgefüllt. Ich habe vor allem danach gefragt, warum die Leitung nicht an der A7 herunter geführt werden kann. Letzte Woche erhielt ich eine Stellungnahme von Tennet, die allerdings nicht viel Neues enthält, aber vielleicht ist es ja von Interesse:
Tennet-Stellungnahme

Das Hembser SPD-Team bedankt sich ganz herzlich für Ihre Stimmen und das damit entgegengebrachte Vertrauen für die nächsten fünf Jahre im Hembser Bezirksausschuß!
Euer/Ihr Dennis Groppe

Am kommenden Montag, 26. Mai, ist im Haus Bodinkthorpe (Möhring) in Bökendorf eine Podiumsdiskussion angesetzt. Eingeladen sind dazu auch verschiedene Politiker und andere Bürgerinitiativen. Zum Inhalt findet sich auf boekendorf.de: "Thema wird hier weniger der genaue Trassenverlauf in Bökendorf sein. Es sollten hier eher Fragen bezüglich der Energiewende an sich, sowie allgemeine Kriterien und Bewertungen für den Trassenverlauf, als auch Fragen nach der Gesundheit und der Ablauf der weiteren Trassenfestlegung diskutiert werden." Auf www.boekendorf.de finden sich auch weitere Infos zur geplanten Stromtrasse.