SPD-Gruppe im Bezirksausschuss Hembsen

I.

18.01.2005

Konstituierende Sitzung des BezA

II.

11.03.2005

  Erfolg!! 

Anmahnung der SPD, dass Bekanntgaben in Zukunft zeitiger in Brakel-Extra und im Infokasten an der Kirche erscheinen sollen

III.

11.03.2005

 Teil-Erfolg

Brunnen Marienlinde: Wir unterstützen die Bürger, ganz besonders in Situationen, in denen ihnen vermeidbare Nachteile entstehen. Nach der lebhaften Diskussion im BezA ruht dieser Plan.

IV.

20.09.2005

  Erfolg!! 

Zum Antrag der CDU-Fraktion, Maßnahmen für 2006: unter TOP 4.2 „Sanierung der Fatimastraße“

=> Information der Bürger durch die SPD, Anlieger konnten sich durch gemeinsames Auftreten bei der Vorstellung der Pläne (beim dazu einberufener Infoabend der Stadt) gegen enorme, dadurch auf sie zukommende Kosten wehren.

Im Antrag angegebener Kostenanteil: Straße 50%, Bürgersteige 60% ≠ Bürgerbeteiligung wurde auf den Infoabend mit 10.000 Euro für die durchschnittliche Grundstücksgröße veranschlagt.

Straße „Am Graben“: Information durch die SPD half den Anwohnern, sie konnten ihre Interessen durch rechtzeitige gemeinsame Aktion durchsetzen.

V.

05.12.2006

  Erfolg!! 

Antrag der SPD: Damit die Einbringung aktueller Themen und Probleme der Bürger sofort geschehen kann und ggf. Abhilfe geschaffen und Lösungen beraten werden können, wurde der Antrag gestellt und angenommen, zum Ende des öffentlichen Teils jeder Sitzung generell die Punkte „Anfragen der Ausschußmitglieder“ und „Anfragen der Zuhörer“ dazuzunehmen.

VI.

20.08.2007

  Erfolg!! 

kein Erfolg

  Erfolg!! 

  Erfolg!! 

Friedhofsangelegenheiten:

- Anmerkung der SPD, die Arbeiten zu ergänzen um 1. Anheben/Sanieren der Bänke 2. Neuausrichtung der Friedhofs- und der Kapellentür

- SPD-Vorschlag: 1. Möglichkeit zur Errichtung von Tiefengräbern 2.Abstand zwischen neuen Gruften von ca. 30cm zur leichteren Grabpflege  => von der Stadt abgelehnt (Antwortschreiben von Bürgermeister F. Spieker vom 25.10.2007)

Anregung des Ortsheimatpflegers, die Bank an der Marienlinde zu sanieren: von der SPD-Gruppe in die Hand genommen, realisiert und für Befestigung des Untergrundes gesorgt mit Unterstützung von Reinhard Böger, Wilfried Rüther und Hermann Groppe.

Nachfrage zur Fertigstellung des Waschbeckens im Hallenkeller für TuS und KLJB, das noch nicht fertiggestellt wurde, wofür aber 2005 Fördergelder geflossen sind (wurde kurz danach fertiggestellt).

VII.

Januar 2008

 Teil-Erfolg

SPD-Antrag: Errichtung eines Fußgängerüberwegs am Kindergarten bzw. Kirchstraße-Bushaltestelle.

Verkehrszählung wurde durchgeführt (Sa 7 Uhr und Mo 9 Uhr!), darauf folgte ein Ortstermin am 30.01., Ergebnis: leider nur 2 neue Warnschilder direkt auf Höhe des Kindergartens. Vom Kreis Höxter wurde die KANN-Regelung vorgesehen, leider von der Stadt Brakel abgelehnt.

VIII.

seit August '07

???

Errichtung eines Parkplatzes zwischen Gemeindehalle und Sportplatz (Grundstück Bickmann), um die Parksituation bei Heimspielen des TuS zu entschärfen und eine Parkfläche vorm Feuerwehrhaus für Einsätze der Feuerwehr freihalten zu können.

1. SPD-Antrag dazu am 20.08.07.

Antrag auf Einberufung einer BezA-Sitzung zu diesem Thema am 09.02.08

Absage vom Vorsitzenden zu diesem Antrag am 01.03.08

Ende des Pachtvertrages Bickmann mit der Stadt am 31.03.08

Nach Nachfrage noch kein neuer Pachtvertrag auf der Stadt am 04.09.08, wurde aber schon wieder neu genutzt.

In der Generalversammlung des TuS13 am 24.01.09 Zusage einer großen oder kleinen Lösung durch Herrn Johannes Krömeke in 2 Jahren.

IX.

11.09.2008

 Teil-Erfolg

Behinderten-WC Gemeindehalle: Von uns unter „Anfragen der Ortschaftsratsmitglieder“ vorgeschlagen, von der CDU dann im Stadtrat beantragt und genehmigt. Kann nun mit Mitteln des Konjunkturpaketes realisiert werden. So können auch behinderte und ältere Menschen an Feierlichkeiten in der Gemeindehalle problemlos teilnehmen.