SPD-Gruppe im Bezirksausschuss Hembsen

25.09.2014

• Der Bezirksausschuss hebt mit 6 zu 2 Stimmen den zuvor vom BezA gefassten "Beschlusses der letzten Bezirksausschusssitzung [...] hinsichtlich der Bürgerbefragung "Einführung der 30 km/h Zone" [im gesamten Dorfbereich] - diese Bürgerbefragung zu dem polarisierenden Thema wurde in der letzten Sitzung vor der Wahl von der SPD gefordert.


• Vorschlag der SPD zum Schriftführer: Ralf Heinemeier - nicht gewählt, aber nach Halbzeit der Legislatur soll neu gewählt werden

04.12.2014

• Diskussion zur Verbesserung der Busverbindungen für Hembsen

16.04.2015

• Diskussion: neues Bauland in Hembsen (Im Märsch), Unterstützung für ein neu zu schaffendes Bauland-Angebot durch die SPD

01.10.2015

• angenommene SPD-Anträge zur Neugestaltung der Ecke/Grünfläche am Märschberg, Installation einer Sitzbank in der "Sackgasse" und zur Verbesserung der Beförderungsmöglichkeiten für Senioren


• Rückfrage an die Verwaltung soll gestellt werden: Pflege der Bäume an der Angerlinde (wg. Verkehrsicherung)

20.10.2016

• Tempo-30-Zone beim Kindergarten: SPD beantragt zusätzlich, dass ein beleuchteter Zebrastreifen eingerichtet wird


• Antrag und Diskussion zu einer Umwidmung der K50 in Kategorie A (Straßenunterhaltung) im Tausch mit der K39 (Antrag wurde abgelehnt)


• Negative Rückmeldung der Stadtverwaltung zur SPD-Anfrage bzgl. Einsatz des Bürgerbusses auch in den Brakeler Dörfern


• Erneute Anfrage zu den Bäumen an der Angerlinde

23.03.2017

• Straßenverengung an den Ortseingängen: Bedenken wegen evtl. entstehender gefährlichen Verkehrsituationen (beim Sportplatz auch aufgrund der Parksituation)


• Antrag auf Sanierung der Duschen in der Gemeindehalle in Zusammenhang mit der "Prioritätenliste Dorfgeneinschaftshäuser"


• Erneuter Hinweis auf Prüfung von Maßnahmen nach dem Baumgutachten aus 2014 für die Angerlinde

​23.11.2017

• Diskussion um geplante Windkraftanlagen in Beller: Hinweis auf die unmittelbare Betroffenheit der Märsch-Bewohner


• Der Bezirksausschuss Hembsen spricht sich  einstimmig gegen eine Bebauung mit Windkraft im Stadtbezirk Beller (Gebiet Schwalbenberg) aus


• Erneuter Antrag zur Umgestaltung der Ecke Märschberg von der CDU mit Rasenflächen. SPD hat 2015 eine Umgestaltung in ähnlichem Umfang gefordert. Hinweis auf dann notwendige Pflege der Rasenflächen durch die Stadt


• Bekanntmachungen: Ein Gutachter hat den "Baum 5" an der Angerlinde in Hembsen begutachtete. Der Zustand des Baumes ist nicht zu beanstanden.

07.06.2018

• SPD-Vorschläge zur Nutzung der Mittel zur Verwendung durch den BezA: Werbungschild für die neuen Bauplätze im Märsch und Aufbau eines allgemein nutzbaren Infokastens bzw. einer Infotafel an der Schranke zum Schulrasen


• Nun anstehende Neuwahl des Schriftführers: Christoph Kaletta - einstimmig

21.03.2019

• CDU-Antrag "Parkplätze an der Grundschule": Erweiterung des bestehenden Parkplatzes und Neubau gegenüber der Scheunen an der Angerlinde. SPD wendet ein, erstmal aus Kostengründen zu prüfen, ob nicht die Erweiterung des bestehenden Parkplatzes ausreicht. In dem Zusammenhang soll bei der Verwaltung nochmal auf den fehlenden Zaun zum Entwässerungsgraben hingewiesen werden


• SPD-Rückfragen zur Instandsetzung der Wassergräben und dem Stand bei der IKEK-Förderung der Dorferneuerungspläne Bornstraße

07.11.2019

• Ralph Heinemeier wird zum Schriftführer gewäht als Nachfolger des verstorbenen Christoph Kaletta


• Der Bezirksausschuss beantragt einstimmig bei der Stadt Brakel die Erschließung neuer Bauplätze im Baugebiet "Im Märsch"


• Die Schulleiterin und das Kollegium der Grundschule hat sich statt der Erweiterung des bestehenden Parkplatzes für die 2. Variante, Neubau mit Zuweg von der Angerlinde, ausgesprochen. Der BezA folgt diesem Wunsch einstimmig, klammert jedoch eine zusätzliche Beleuchtungsanlage für den neuen Parkplatz aus


• Einstimmiger Beschluss: Testlauf mit der Straßenverkehrsbehörde für provisorische Verengung der Ortseingangsstraßen soll durchgeführt werden. Messergebnisse sollen dem Bezirksausschuss zur Verfügung gestellt werden


• Diskussion in Nachgang an das Starkregenereignis: Situation von Wasserständen und Schlammansammlungen auf Feldwegen im Märsch - Am Hang und Abhilfemöglichkeiten von der SPD angesprochen


• Recherche/Rückmeldung: durch die vorgeschriebenen Straßenabstände für eine Hinweis-/Werbetafel „Bauplätze Hembsen“ von 40 m (gilt außerhalb des Ortskerns) macht eine Aufstellung leider keinen Sinn.

09.09.2020

• Der BezA unterstützt einstimmig den Antrag des Hallenbetreibervereins zur Renovierung der Haupthalle


• SPD-Anfrage: Mittel für Parkplatzerweiterung Grundschule sind im Haushaltsplan 2021 eingestellt


• Ortseinfahrten: Ergebnisse zu den Verkehrsmessungen seitens des Kreises Höxter liegen noch nicht vor