SPD-Gruppe im Bezirksausschuss Hembsen

23.09.2009

• Anfrage SPD-Gruppe zum geplanten Ausbau der Straße "Am Graben": kein Ausbau, Ausbesserung sind aber möglich


• Der Bezirksausschuß thematisiert den Bau der behindertengerechten Toilette in der Gemeindehalle.

10.02.2010 (konst. Sitzung)

• Teilnahme an "Unser Dorf hat Zukunft"


• Behindertengerechte Toilette angefragt: Das Vorhaben wird mit dem Konjukturpaket II gefördert (30.000 Euro)


• SPD-Idee Parkplatz am Sportplatz: Neuverpachtung behindert die Maßnahme nicht, da jährlich kündbar. Neuigkeiten sollen auf der nächsten Sitzung vorgestellt werden.

15.03.2010

• Behindertengerechte Toilettenanlage: Vorstellung der Pläne und Entscheidung für die entgültige Variante


• SPD-Anfrage schnelles Internet: Plunungen durch den Kreis HX laufen bereits


• Leerstandskataster: vor 1 1/2 Jahren gab es lt. Vorsitzendem eine Vorerhebung, Ergebnis folgt

12.10.2010

• Thema "Hembsen 2025"-wohin führt die Entwicklung unseres Heimatdorfes; Diskussion des Leerstandkatasters, Ideen: Zusammentreffen der Vereinsvorstände, Bürgerverammlung zum Beschluß von Maßnahmen

Nov./Dez. 2010

• "Sperrung der K50" mit entsprechenden Aktionen von SPD und CDU, Einwand gegen die Pläne des Kreises auch von Seiten der Stadt Brakel (Bürgermeister Temme)


• Sitzung am 02.12.2010 inkl. Wortmeldungen der Zuhörer

14.07.2011

• Anfrage durch Ratsfrau Resi Dauber im Rat und Antwort von Bürgermeister Temme: "Teileinziehung der Straße ist bekanntlich durch Beschluß des Kreistages zurückgenommen worden", "hinsichtlich Winterdienst laufen noch Gespräche mit dem Kreis Höxter"

09.09.2011

• Antrag der SPD-Gruppe: "Einberufung einer Bürgerversammlung um gemeinsam [...] eine Lösung bezüglich der K50 Abschnitt 8 zu finden"

13.10.2011

• Hembsen 2025: Seminar an 4 Wochenende "Zukunftswerkstatt Dorf" -> im Okt./Nov 2011 nehmen jeweils 4-5 Vertreter des Hembser BezA von CDU und SPD an den Sitzungen teil, in denen es um Methodiken geht, die Dörfer attaktiver und zukunftsfähiger zu machen. Der BezA beschließt, dass gemeinsam mit den Vereinen ein Flyer mit dem Angebot im Dorf erarbeitet herausgegeben werden soll


• Dorferneuerungsmaßnahmen Bornstraße und Dorfplatz Ecke Am Graben, Entwurfsplanung 2012 und Bauausführung, wenn Bezuschussung gesichert ist, geplant für 2013. Realisierung lt. Vorsitzendem ohne Kosten für die Anlieger. Anlieger sollen im Zuge der Bauarbeiten die Möglichkeit bekommen, "ihre Anschlußleitungen kostengünstig untersuchen" zu lassen


• Kreistag, 09.12.2010: Teileinziehung K50 wurde aufgehoben worden. Winterdienst und Straßenunterhaltung ist für den nahen und mittelfristigen Zeitraum (5-6 Jahre) sichergestellt. Rückstufung von B1 nach A wurde vom Kreis allerdings abgelehnt.


• Prioritätsliste Stadt Brakel: Dichtheitsprüfungen der privaten Hausanschlußleitungen für 2022 vorgesehen.


• erneute Anfrage der SPD: Realisierung des zusätzlichen Parkplatzes zwischen Gemeindehalle und Sportplatz weiter möglich, Kündigungsfrist der Pacht 1 Jahr + 1 Jahr Schonfrist. Realisierung kurzfristig möglich, wenn Stadt Haushaltsmittel bereitstellt. Dazu sieht der Vorsitzende z.Zt. keine Chancen.


• Nach Anfrage Liste Zukunft: Ausbesserung Am Graben - soll geklärt werden, Fatimastraße weiterhin nur zur Verkehrssicherungspflicht (Anmerkung: auf der Einwohnerversammlung am 24.11.2011 sprachen sich dann 12 zu 9 Teilnehmer bei 2 Enthaltungen gegen "Ausbau der Fatimastr." nach Planung von Sept. 2006 aus)

24.05.2012

• Dorferneuerungsmaßnahmen Bornstraße-Dorfkreuz: Diskussion von Details, u.a. Verschiebung Dorfkreuz, Am Graben zur Einbahnstraße. SPD: Prüfung, ob Gehwege mit Hochborden im Kreuzungsbereich Bornstraße-Kirchstraße zur Schulwegsicherung möglich!


• wegen Schäden an der Nethebrücke wird eine Lastbegrenzung ermittelt


• Bewuchsentfernung zum Hochwasserschutz Mühlenberg/Nethebrücke


• 70km/h-Zone am Ortseingang Sportplatz vorzuziehen


• Genehmigung von Baumbestattungen auf dem Friedhof Hembsen


• SPD-Antrag: Erneuerung Fahrbahndecke K39 Richtung Modexen/Bökendorf (Schulbusstrecke!) lt. Vorsitzendem wünschenswert, aber wenig aussichtsreich.


• SPD-Nachfrage "Verkehrberuhigung" Hembser Berg => Sperrung der Straße nach Brakel auf allen Verbindungsstraßen nicht machbar, Aufwallung wg. landwirtsch. Verkehr nicht sinnvoll


• SPD: Prüfung, ob Marienlinde Spielstraße werden kann


• SPD-Rückfrage: Thema Straßenausbaumaßnahme Marienlinde und damit auch Angelegenheit "Brunnen" abgeschlossen.

01.08.2012

• Ortsbesichtigung Marienlinde: rechtl. Voraussetzung für verkehrsberuhigten Bereich liegen nicht vor.

18.12.2012

• Erweiterung des Friedhofs, Ortsbesichtigung wegen Baumpflanzungen soll stattfinden


• Antwort vom Kreis Höxter: K39, Kategorie A, Deckenerneuerung erst nach 2016 vorgesehen, stellenweise Ausbesserungen sind im Sommer 2012 erfolgt


• Anfragen der Zuhörer: Baumpflegemaßnahmen wg. Verkehrsgefährdung erforderlich!

19.11.2013

• Grundschule: Lehrerschaft, Elternrat und Förderverein sollen notwendige Maßnahmen auf Schulhof und Parkplatz beraten


• Antrag eines Anwohners zur Fällung der Linden an der Angerlinde: Lt. Stadt Grundstückverschmutzung kein Grund für eine Fällung. Einstimmiger Beschluß: "solange die Verkehrsicherheit an der Angerlinde in einem wirtschaftlichen Rahmen umgesetzt werden kann, stimmt der BezA für Erhalt der Linden. Es soll jedoch ein behutsamer Rückschnitt auf rd. 10m Höhe durchgeführt werden."