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Kommentar zur "30-Zone"

Das Protokoll der 1. Bezirksausschußsitzung ist veröffentlicht und im Ratsinfosystem oder auf hembsen.de zu finden. Die Sitzung ist recht einvernehmlich gelaufen, zu einem Punkt aber ein kurzer Kommentar:

Resi Dauber hatte in der letzten Sitzung der Legislatur 2009-2014 zur Abstimmung gebracht, die Hembser Bürger in einer Bürgerbefragung nach ihrer Meinung zu einer Zone 30 in ganz Hembsen zu befragen. Die Befragung könne z.B. arbeitsteilig von herumgehenden BezA-Vertretern durchgeführt werden. Ganz einfach, um ein Stimmungsbild zu bekommen.

Während der alte BezA damals noch einstimmig zustimmte, wurde der Beschluß nun auf Antrag der CDU-Ortsunion (Abstimmung 6:2) wieder aufgehoben. Damit konnte hier eines unserer zentralen Ziele, "Mehr Demokratie" durch stärkere Einbindung der Hembser Bürger, leider doch nicht erreicht werden.

Sicherlich können die Ausschußmitglieder selbst alle Beschlüsse fällen, so eine Begründung - aber eine Bürgerbefragung (welche sogar erstmal politisch unverbindlich ist) kann bei solch einem als polarisierend bekannten Thema der Politik m.E. helfen, eine gute Entscheidung unter Berücksichtigung einer "demokratischen" (Mehrheits-)Meinung zu treffen.

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